Wassergefährdende Stoffe

Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen stellen eine potentielle Gefahr für das Grundwasser und Bäche, Flüsse und Seen dar. Durch unsachgemäße Lagerungen und leichtfertigen Umgang mit derartigen Stoffen (wie z.B. Heizöl, Diesel und Benzin) ist es schon häufig zu schweren Schäden gekommen. Deshalb sind die folgenden Punkte zu beachten:

 

Sorgfalt beim Betrieb:
Verwenden Sie grundsätzlich nur zugelassene Behälter. Für jeden Behälter und für Sicherheitseinrichtungen werden Betriebsanleitungen und behördliche Zulassungen mitgeliefert. Sie enthalten für den Betrieb wichtige Hinweise, insbesondere auch auf vorgeschriebene turnusmäßige Überprüfungen. Diese Hinweise sind zu beachten.

 

Vorsicht beim Befüllen und Entleeren:
Das Befüllen ist ununterbrochen zu überwachen. Behälter für Heizöl, Dieselkraftstoff und Benzin dürfen nur unter Verwendung einer selbsttätig schließenden Abfüll- oder Überfüllsicherung befüllt werden, bei Behältern bis zu einem Gesamtrauminhalt von 1.000 Litern genügt eine selbsttätig schließende Zapfpistole an der Abgabeeinrichtung.

Vor dem Befüllen ist zu prüfen, welche Menge der Behälter aufnehmen kann und ob die Sicherheitseinrichtungen, insbesondere der Grenzwertgeber, in ordnungsgemäßem Zustand sind.

 

Kontrolle der Sicherheitseinrichtungen:
Sicherheitseinrichtungen und Schutzvorkehrungen müssen ununterbrochen wirksam sein.
Der Betreiber einer Anlage nach § 62 Abs. 1 WHG hat ihre Dichtheit und die Funktionsfähigkeit der Sicherheitseinrichtungen ständig zu überwachen.

 

Wartung nur durch Fachbetriebe:
Heizölverbraucheranlagen mit mehr als 1.000 Litern Nenninhalt müssen von einem Fachbetrieb gewartet werden.

 

Im Schadensfall sofort Landratsamt oder Polizei informieren:
Ist aus einer Anlage eine nicht nur geringfügige Menge der Lagerflüssigkeit in ein oberirdisches Gewässer, eine Abwasseranlage oder in den Boden gelangt oder werden Undichtheiten vermutet, so hat dies der Betreiber unverzüglich dem Landratsamt oder der nächsten Polizeidienststelle unter einer der folgenden Rufnummern mitzuteilen:

  • Landratsamt Aschaffenburg, Bayernstraße 18, 63739 Aschaffenburg 06021/394-401 o. 394-0
  • Polizeiinspektion Aschaffenburg, Lorbeerweg 1, 63741 Aschaffenburg 06021/857-0
  • Polizeiinspektion Alzenau, Seestraße 1, 63755 Alzenau 06023/944-0 (für Altlandkreis  Alzenau)

 

Prüfung durch Sachverständige:

Verschiedene Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen unterliegen nach dem Bayerischen Wassergesetz (BayWG) und der Anlagenverordnung (VAwS) einer Prüfpflicht:

  • Anlagen mit unterirdischen Lagerbehältern
  • Anlagen mit oberirdischen Lagerbehältern bei einem Gesamtrauminhalt von mehr als 10.000 Liter
  • Anlagen mit oberirdischen Lagerbehältern bei einem Gesamtrauminhalt von über 1.000 Liter in Wasserschutzgebieten (nicht weitere Zone III B)
  • unterirdische Rohrleitungen
  • andere Anlagen/Anlagenteile, wenn dies in der Bauartzulassung ausdrücklich vorgeschrieben ist.

 

Die Prüfung der Anlage durch einen Sachverständigen ist erforderlich:

  • vor der Inbetriebnahme der Anlage oder nach einer wesentlichen Änderung der Anlage
  • vor der Wiederinbetriebnahme der Anlage nach einer mehr als einem Jahr dauernden Stillegung
  • wiederkehrend in Zeitabständen von maximal 5 Jahren;
  • bei unterirdischer Lagerung in Wasserschutzgebieten in Zeitabständen von 2 1/2 Jahren
  • wenn die Prüfung wegen der Besorgnis einer Wassergefährdung angeordnet wird
  • bei der Stilllegung

 

Prüfung von Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen in Überschwemmungsgebieten:

In amtlich festgesetzten Überschwemmungsgebieten und vorläufig gesicherten Gebieten ist die einmalige Prüfung durch einen Sachverständigen vor der ersten Inbetriebnahme oder nach einer wesentlichen Änderung von Anlagen mit Lagerbehältern bei einem Gesamtraumvolumen von mehr 1.000 Liter bis 10.000 Liter erforderlich. Die Prüfung ist alle fünf Jahre zu wiederholen und darf nur von einem Sachverständigen nach § 18 VAwS durchgeführt werden.

Der Betreiber ist verpflichtet, die festgestellten Mängel unverzüglich zu beheben. Bei erheblichen Mängel erfolgt eine Nachprüfung durch den Sachverständigen, bei gefährlichen Mängel ist die Anlage außer Betrieb zu nehmen.

Durch die rechtzeitige Durchführung der Prüfungen wird die Gefahr von Schäden und teuren Sanierungsmaßnahmen reduziert. Die Versicherungsunternehmen machen eine Leistung bei ihren „Versicherungen gegen Gewässerschäden“ im Regelfall von der Einhaltung der gesetzlichen Prüftermine abhängig.

 

Lagerung wassergefährdender Stoffe:

Falls Sie eine Lagerung wassergefährdender Stoffe (z.B. Heizöltank) planen, empfehlen wir Ihnen sich mit den folgenden Unterlagen rechtzeitig (vor der Aufstellung oder dem Einbau der Anlage) beim Landratsamt Aschaffenburg – SG 82 „Wasser- und Bodenschutz“ zu melden:

  • Lageplan (Maßstab 1:1000) mit Eintragung des Tankstandortes
  • Bauartzulassung oder Prüfzeichen des Lagerbehälters und der Sicherheitseinrichtungen
  • Angabe des Nenninhalts der Anlage

 

Anzeigepflicht:

Derzeit besteht eine Anzeigepflicht nur im Falle des Austretens eines wassergefährdenden Stoffes in einer nicht unbedeutenden Menge (§ 8 VAwS). Im Hinblick auf die Anzeigepflicht in der künftigen AwSV empfiehlt es sich jedoch, uns die Errichtung oder wesentliche Änderung einer Anlage zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen bereits jetzt anzuzeigen.

 

 

 

Kontakte

Wasserrecht
Telefon: 06021-394-403
Telefax: 06021-394-920
Wasser-und-Bodenschutz@Lra-ab.bayern.de

Ansprechpartner

Formulare

Hier finden Sie die Anträge, Merkblätter und Formulare der einzelnen Sachgebiete.

Wasserrecht

weiterführende Links

rechtliche Informationen:

Landesamt für Umwelt

technische Informationen:

Wasserwirtschaftsamt Aschaffenburg

Landesamt Umwelt

Hier gelangen Sie zum Bereich Hochwasser und Wasserschutzgebiete des Bayerischen Landesamtes für Umwelt.

Hochwasser

LfU-Hochwasser

Wasserschutzgebiete

LfU-Wasserschutzgebiete

Rückrufservice

Sie möchten, dass wir uns bei Ihnen melden?

Dann hinterlassen Sie uns Ihre Kontaktdaten und Sie werden so bald wie möglich von uns hören.

* Pflichtfelder