Wassergefährdende Stoffe

Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen stellen eine potentielle Gefahr für das Grundwasser und Bäche, Flüsse und Seen dar. Durch unsachgemäße Lagerungen und leichtfertigen Umgang mit derartigen Stoffen (z.B. Heizöl, Diesel u. Benzin) ist es schon häufig zu schweren Schäden gekommen. Deshalb sind die folgenden Punkte zu beachten:

 

Sorgfalt beim Betrieb:
Verwenden Sie grundsätzlich nur zugelassene Behälter. Für jeden Behälter und für Sicherheitseinrichtungen werden Betriebsanleitungen und behördliche Zulassungen mitgeliefert. Sie enthalten für den Betrieb wichtige zu beachtende Hinweise (auch auf vorgeschriebene turnusmäßige Überprüfungen).

 

Vorsicht beim Befüllen und Entleeren:
Das Befüllen ist ununterbrochen zu überwachen. Behälter für Heizöl, Dieselkraftstoff und Benzin dürfen nur unter Verwendung einer selbsttätig schließenden Abfüll- oder Überfüllsicherung befüllt werden, bei Behältern bis zu einem Gesamtrauminhalt von 1.000 Litern genügt eine selbsttätig schließende Zapfpistole an der Abgabeeinrichtung.

Vor dem Befüllen ist zu prüfen, welche Menge der Behälter aufnehmen kann und ob die Sicherheitseinrichtungen (z.B. Grenzwertgeber) in ordnungsgemäßem Zustand sind.

 

Kontrolle der Sicherheitseinrichtungen:
Sicherheitseinrichtungen und Schutzvorkehrungen müssen ununterbrochen wirksam sein.
Der Betreiber einer Anlage nach § 62 Abs. 1 WHG hat ihre Dichtheit und die Funktionsfähigkeit der Sicherheitseinrichtungen ständig zu überwachen.

 

Wartung nur durch Fachbetriebe:
Folgende Anlagen (einschließlich Anlagenteile) müssen von Fachbetrieben gem. § 62 AwSV errichtet, von innen greinigt, instand gesetzt und stillgelegt werden:

  • unterirdische Anlagen,
  • oberirdische Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen der Gefährdungsstufen C und D,
  • oberirdische Anlagen zum Umgang mit flüssigen wassergefährdenden Stoffen der Gefährdungsstufe B innerhalb von Wasserschutzgebieten,
  • Heizölverbraucheranlagen der Gefährdungsstufen B, C und D,
  • Biogasanlagen
  • Umschlaganlagen des intermodalen Verkehrs sowie
  • Anlagen zum Umgang mit aufschwimmenden flüssigen Stoffen

 

Im Schadensfall sofort Landratsamt oder Polizei informieren:
Ist aus einer Anlage eine nicht nur geringfügige Menge der Lagerflüssigkeit in ein oberirdisches Gewässer, eine Abwasseranlage oder in den Boden gelangt oder werden Undichtheiten vermutet, so hat dies der Betreiber unverzüglich dem Landratsamt oder der Polizei telefonisch mitzuteilen:

  • Landratsamt Aschaffenburg, Bayernstraße 18, 63739 Aschaffenburg 06021/394-401 o. 394-0
  • Polizeiinspektion Aschaffenburg, Lorbeerweg 1, 63741 Aschaffenburg 06021/857-0 (für Altlandkreis Aschaffenburg)
  • Polizeiinspektion Alzenau, Seestraße 1, 63755 Alzenau 06023/944-0 (für Altlandkreis  Alzenau)

 

Prüfung durch Sachverständige:

Verschiedene Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen unterliegen nach dem Bayerischen Wassergesetz (BayWG) und der Anlagenverordnung (AwSV) einer Prüfpflicht:

  • Anlagen mit unterirdischen Behältern
  • Anlagen mit oberirdischen Behältern bei einem Gesamtrauminhalt von mehr als 10.000 Liter
  • Anlagen mit oberirdischen Behältern bei einem Gesamtrauminhalt von mehr als 1.000 Liter in Überschwemmungs- u. Wasserschutzgebieten (nicht weitere Zone III B)
  • unterirdische Rohrleitungen
  • andere Anlagen/Anlagenteile, wenn dies in der Bauartzulassung ausdrücklich vorgeschrieben ist.

 

Die Prüfung der Anlage durch einen Sachverständigen ist erforderlich:

  • vor der Inbetriebnahme der Anlage oder nach einer wesentlichen Änderung der Anlage
  • vor der Wiederinbetriebnahme der Anlage nach einer mehr als einem Jahr dauernden Stillegung
  • wiederkehrend in Zeitabständen von maximal 5 Jahren;
  • bei unterirdischer Lagerung in Überschwemmungs- und Wasserschutzgebieten in Zeitabständen von 30 Monaten
  • wenn die Prüfung wegen der Besorgnis einer Wassergefährdung angeordnet wird
  • bei der Stilllegung

 

Prüfung von Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen in Überschwemmungsgebieten:

In amtlich festgesetzten Überschwemmungsgebieten und vorläufig gesicherten Gebieten ist die einmalige Prüfung durch einen Sachverständigen vor der ersten Inbetriebnahme oder nach einer wesentlichen Änderung von Anlagen mit Lagerbehältern bei einem Gesamtraumvolumen von mehr 1.000 Liter bis 10.000 Liter erforderlich. Die Prüfung ist alle fünf Jahre zu wiederholen und darf nur von einem Sachverständigen nach § 18 VAwS durchgeführt werden.

Der Betreiber ist verpflichtet, geringe Mängel innerhalb von sechs Monaten - erhebliche und gefährliche Mängel jedoch unverzüglich zu beheben. Bei erheblichen Mängel erfolgt eine Nachprüfung durch den Sachverständigen, bei gefährlichen Mängel ist die Anlage außer Betrieb zu nehmen.

Durch die rechtzeitige Durchführung der Prüfungen wird die Gefahr von Schäden und teuren Sanierungsmaßnahmen reduziert. Die Versicherungsunternehmen machen eine Leistung bei ihren „Versicherungen gegen Gewässerschäden“ im Regelfall von der Einhaltung der gesetzlichen Prüftermine abhängig.

 

Anzeigepflicht:

Die Errichtung einer prüfpflichtigen Anlage zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (z.B. Heizöl- oder Dieseltanks) ist der Kreisverwaltungsbehörde sechs Wochen vorher anzuzeigen. Der Anzeigevordruck ist unter dem Link "Formulare" erhältlich und mit den folgenden Unterlagen beim Landratsamt Aschaffenburg – SG 82 „Wasser- und Bodenschutz“ einzureichen:

  • Lageplan (Maßstab 1:1000) mit Eintragung des Tankstandortes
  • Bauartzulassung oder Prüfzeichen des Lagerbehälters und der Sicherheitseinrichtungen
  • Angabe des Nenninhalts der Anlage

 

Die Prüfpflicht (und Prüfintervalle) ergeben sich aus dem Volumen, der Wassergefährdungsklasse und der Gefährdungsstufe der jeweiligen Anlage und können hier eingesehen werden.

 

 

 

Kontakte

Wasserrecht
Telefon: 06021-394-403
Telefax: 06021-394-920
Wasser-und-Bodenschutz@Lra-ab.bayern.de

Ansprechpartner

Formulare

Hier finden Sie die Anträge, Merkblätter und Formulare der einzelnen Sachgebiete.

Wasser- und Bodenschutz

weiterführende Links

rechtliche Informationen:

Landesamt für Umwelt

technische Informationen:

Wasserwirtschaftsamt Aschaffenburg

Landesamt Umwelt

Hier gelangen Sie zum Bereich Hochwasser und Wasserschutzgebiete des Bayerischen Landesamtes für Umwelt.

Hochwasser

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Wasserschutzgebiete

LfU-Wasserschutzgebiete

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